Vom Audi Max - wohin?

8.11.2009 von ruth.

Vor wenigen Wochen hatte ich auf dieser Seite einen Kommentar zum Zustand der österreichischen Universitäten geschrieben. Dass wir in Kürze in diesem ruhigen streik- und demonstrationsarmen Österreich gleich mehr als zwei Wochen lebendiger Studentenproteste erleben können, hatte ich dabei nicht erwartet. - Obwohl ich zu Semesterbeginn an der Uni Wien live mitansehen konnte, wie die Lage am explodieren war. Aber wer wird denn ausgerechnet in Wien mit Großdemonstrationen rechnen? Vor ca. drei Jahren tobten Studentenproteste in Israel. Dort waren die Studierenden nicht zimperlich und sperrten die Unis gleich ganz zu, um wochenlang Hauptstraßen den Landes mit ihren Demonstrationen lahmzulegen. In Wien gab es damals auch eine Demonstration von Studierenden, zu durchaus ähnlichen Themen (Studiengebühren, Einsparungen im Lehrbetrieb…). Hier gingen halt ein paar ÖH-AktivistInnen mit ein paar Transparenten einmal über den Ring, das war’s dann wieder.

Diesmal ist alles anders. Und es ist nicht nur der Protest anders, sondern wir haben einen ernsten Einschnitt in der österreichischen Politik erlebt. Manche scheinen immer noch der Meinung zu sein, da seien halt ein paar linke Splittergrüppchen am Werk, und der ganze Spuk werde bald vorbei sein.

Doch auch wenn die „Besetzungen“ der Hörsäale gewiss bald zu einem Ende kommen werden, und die Regierung kurzfristig versuchen wird, das Problem „auszusitzen“, sind viele Neuerungen erkennbar. Eine Neuigkeit ist die über weite Strecken gemeinsame Front zwischen Lehrenden und Studierenden. Nach den ersten Schrecksekunden begann nicht nur der Mittelbau sondern begannen sogar Rektorate einen vorsichtigen Weg der kritischen Kooperation mit den Protestierenden. Immerhin wusste die Rektorenkonferenz ja schon früher als die betroffenen StudentInnen, dass ihr Budget für dieses Semester nicht reichen kann! Österreichischer Gehorsam und brave Parteigefolgschaft müssen irgendwann auch bei Rektoren und Uni-Räten an ihre Grenzen stoßen. (Hoppala, ich schreibe „Rektoren“, gibt’s auch Rektorinnen? Ich glaub eine?)

Für österreichische Verhältnisse sehr neu ist aber insbesondere die Form, in der sich junge Menschen hier organisieren:

• Keine etablierte „Interessensvertretung“, auch keine politische Partei, die da „ihre“ Leute mobilisiert hätte. Sondern ein loses Netzwerk, von Menschen, denen die Geduld gerissen ist, und deren einzige Ressource neben ihrer eigenen Arbeits- und Denkkraft ein Internetanschluss ist. Es wurde schon viel darüber gebloggt, dass diese führungslose Netzwerkform sowohl Stärke als auch Schwäche der Bewegung ausmacht.

• Das unscharfe Schweben und Schwanken der Forderungen – primärer Vorwurf an die Demonstrierenden, und zugleich typisch für so ein loses Netzwerk – birgt Risiko und Chance. Das Risiko, sich lächerlich zu machen, ist offensichtlich. Es kann aber auch eine Chance sein: Diese neue Form des Pendelns und Abänderns der jeweils für den Tag gültigen Meinung kann auch eine neue Form des öffentlich Diskurses sein, in dessen Rahmen ausgelotet wird, welche Positionen und Ideen auf dem Markt sind. Kann so ein Diskurs dazu führen, dass nach einer Phase des Pendelns und Suchens ein gemeinsamer Nenner gefunden wird? Oder muss man fürchten, dass kleine Grüppchen (die aus irgendeinem Grund schneller / besser organisiert/ mit dickeren Budgets ausgestattet sind) solche Netzwerke kapern? Wichtig wird sein, den freien Zugang für alle „Marktteilnehmer/innen“ der Meinungsbildung zu sichern. Einstweilen scheint man sich (nicht nur im Audi-Max, sondern generell in der facebook- und twitter-Welt) auf eine selbstkontrollierende Funktion des Systems zu verlassen. Das ist mutig! Vielleicht sogar übermütig?

• Eines Tages wird es notwendig, die in einem sozialen Netzwerk schwebende Stimmung zu konkreten Forderungen und Maßnahmen zu kanalisieren. Das geht dann nicht ohne Köpfe an der Spitze, die auch mit Namen und als Person für das einstehen, was sie tun, und Verantwortung übernehmen. Zudem ist ja nicht alles, was getan werden muss, gleich geeignet, genug Emotionen für breite Netzwerke zu binden.

  Daher werden weder jetzt noch bei späteren Gelegenheiten die jungen Netzwerke die „alte“ Form der Politik völlig ablösen können. Aber eine Politik, der es nicht gelingt, sich in die neue Welt der Netzwerke zu integrieren, die wird sehr bald sehr alt aussehen. Eine Erkenntnis aus dem Audi Max lautet: Viele im österreichischen Establishment haben hier noch sehr dazuzulernen.

Für die Uni-Proteste zeichnet sich dieser Tage der Weg eines Volksbegehrens ab. Nix ist fix wurde gleich beschwichtigt. Mir erschiene ein Volksbegehren der sinnvollste Schritt, um aus dem engen Audi-Max wieder heraus zu finden. Ein großer Test – ob es der losen Bewegung gelingt, Forderungen so aufzustellen, dass eine BREITE Unterstützung möglich ist? Ein Volksbegehren einleiten heißt: führende Personen, Zeit und Geld aufzustellen. Ob sich falsche Freunde „draufsetzen“ werden? Ob es von links-außen-Grüppchen in Besitz genommen werden könnte – mit lächerlichen Forderungen, die niemand unterschreiben mag? Oder ob so schnell aus der ersten größeren Bewegung, die dieses Land seit Zwentendorf und Hainburg überhaupt sieht, gleich ein gut gemachtes, breites Volksbegehren erwachsen kann? Wenn letzteres nicht gelingt, kann es als Lernprozess für die junge Netzwerkwelt immer noch wichtig sein.

Und wenn das Volksbegehren ein Erfolg wird? Nein, nein, Volksbegehren bewirken im Parlament natürlich unmittelbar gar nix. Aber die öffentliche Aufmerksamkeit und das Ausmaß öffentlicher Debatte wären bei einem gelungenen Volksbegehren so groß, dass die etablierte Politik nicht länger das „Aussitzen“ spielen könnte. „Volksbegehren“ werden in Österreich üblicherweise von Parteien initiiert. Man stelle sich vor, ein echtes Volks-Begehren! Ja dürfen’s denn des? Und nebenbei hätte Strache ein Problem! Denn das wäre nicht sein „Volk“, das sich da artikuliert. Schon allein das sollte es wert sein!

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