von wegen Politikverdrossenheit!

31.8.2009 von ruth.

Das Saarland ist für deutsche Verhältnisse ein relativ kleines Bundesland. Doch mit dem gestrigen Ergebnis seiner Landtagswahlen erregt es grenzüberschreitende Aufmerksamkeit. Nicht nur weil das Wahlergebnis - gemeinsam mit dem von Sachsen und Thüringen - Anzeichen für die kommende deutsche Bundestagswahl beinhalten könnte (oder doch nicht….). Spannend am Saarländer Ergebnis ist, dass sich ungewohnt viele und neue Koalitionsvarianten ausgehen. Neben dem althergebrachten schwarz-rot kann theoretisch auch rot-rot-grün und die sogenannte “Jamaika-Koalition” schwarz-gelb-grün gebildet werden. Das kann noch lebendige Koalitionsverhandlungen ergeben!

Viel Althergebrachtes hat man in den üblichen Floskeln des Wahlabends auch diesmal  gehört: Etwa wenn eine Partei (in diesem Fall die saarländische SPD) ihr schlechtestes Wahlergebnis seit Jahrzehnten (!) ungeniert bejubelt - denn es kann sich ja ausgehen, dass sie in der Regierung bleibt. Wer am Futtertrog der Regierungsbeteiligung Anteil haben kann, ist gewillt, über schlechte Wahlergebnisse hinwegzusehen. Eine Einstellung, die allzu deutlich das Volk für dumm verkauft, aber leider auch anderen Orts wohlbekannt ist!Sorgen macht gewiss der überdeutliche Sieg der “Linken”, denn ihr Spitzenmann Lafontaine ist einer jener Populisten, deren auf “einfach” getrimmte Inhalte gefährlich werden können.

Doch da ist noch etwas am Wahlergebnis des Saarlandes, das, in der breiten Berichterstattung am Rande erwähnt, meines Erachtens zu wenig Aufmerksamkeit erfuhr: Die hohe Wahlbeteiligung! Während man sich längst daran gewöhnt hat, Wahlbeteiligungen sinken zu sehen und regelmäßig die angebliche Politikverdrossenheit der Menschen in den “westlichen” Demokratien diskutiert wird, sehen wir hier auf einmal eine rasant gestiegene Wahlbeteiligung (stolze 67,7% statt im Jahr 2004 nur 55,5%)! Ich gehöre keinesfalls zu denen, die hohe Wahlbeteiligungen vorschnell automatisch mit gesunder Demokratie gleichsetzen. Wer in Österreich aufgewachsen ist, weiß gut, dass die höheren Wahlbeteiligungen von einst hierzulande nichts mit entwickelterer Demokratie sondern vielmehr mit einem geradezu bedenklich hohen Organisationsgrad der zwei Großparteien zu tun hatten! Trotzdem besteht natürlich kein Zweifel daran, dass kontinuierlich zurückgehende Wahlbeteiligungen Sorgen machen  und die Frage nach dem “Warum” aufwerfen. - Nun sehen wir plötzlich, dass es die Bewegung in die andere Richtung sehr wohl geben kann! Eine kompetente Analyse der gestiegenen Wahlbeteiligung muss ich den ExpertInnen für deutsche Verhältnisse überlassen. Doch soweit von dieser Seite des österreichischen Gartenzauns eine Vermutung möglich ist, scheint es ganz einfach: Wenn Menschen spüren, dass sich etwas tatsächlich verändern kann - sei es eine erwünschte Wende, oder vielleicht auch Furcht vor einem unerwünschten Ergebnis - dann ist der Gang zu den Wahlurnen sogleich doch attraktiv! Wohl sind es eher manche Politiker(-innen) über die Verdrossenheit herrscht, und nicht die Politik an sich!

Ich will aber auch nicht verheimlichen, dass ich gestern am Nachmittag noch bevor die deutschen Wahlergebnisse online waren, genau das umgekehrte Erlebnis hatte: In Linz versicherte mir eine sehr liebe Kellnerin in einem Altstadtlokal, dass sie überhaupt noch nie wählen war, und “die” machen sollen “was sie wollen”, “aber ohne mich”. Ja, sie ist nicht die einzige, die erst überzeugt werden muss…

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